NRW-Spitzenkandidat für Europawahl festgelegt

Der langjährige Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff übergibt den Staffelstab an Moritz Körner
Der langjährige Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff übergibt den Staffelstab an Moritz Körner

Auf der Landesvertreterversammlung der FDP NRW zur Europawahl 2019 am 17. November in der Stadthalle Bad Godesberg haben die Delegierten den 28jährigen Landtagsabgeordneten Moritz Körner auf Platz 1 der NRW-Liste bestätigt. Er hatte keinen Gegenkandidaten. Auch Plätze 2 bis 10 waren bereits vorher festgelegt, darunter mit Clarisse Höhle eine weibliche Kandidatin auf Platz 6.

Die Kandidatin des Rhein-Sieg Kreises Jessica Gaitskell erzielte in der freien Wahl Platz 12 der NRW-Landesliste.

Die Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament findet alle fünf Jahre statt. Die nächste Wahl ist in Deutschland für den 26. Mai 2019 angesetzt.

OV Königswinter richtet Brief an Bundestagsfraktion

In einem Schreiben vom 5. November an die FDP-Bundestagsfraktion plädiert der Ortsvorstand der FDP Königswinter für eine Erleichterung der Anforderungen aus der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) für Vereine und kleine Unternehmen. Aktuell sind diese ab einer Mitarbeiteranzahl von 10 betroffen und müssen einen Datenschutzbeauftragten oder eine Datenschutzbeauftragte benennen. Der Ortsverband Königswinter sieht darin eine Gefährdung der vielfältigen Vereinskultur und eine übermäßige Belastung von hauptsächlich ehrenamtlich Engagierten. Er schlägt eine Anhebung der für die DSGVO relevanten Unternehmensgröße von 10 auf 25 vor. Er bittet die FDP-Bundestagsfraktion, auf eine entsprechende Änderung des BDSG hinzuwirken.

Jessica Gaitskell auf Platz 2 des Bezirks gewählt

Von links: Annina Frangenberg (Rhein-Berg Kreis), Jessica Gaitskell (Rhein-Sieg Kreis), Gerd Kaspar (Köln). Es fehlt Elmar Conrads-Hassel (Bonn)
Von links: Annina Frangenberg (Rhein-Berg Kreis), Jessica Gaitskell (Rhein-Sieg Kreis), Gerd Kaspar (Köln). Es fehlt Elmar Conrads-Hassel (Bonn)

Unsere Parteifreundin Jessica Gaitskell wurde auf dem Bezirksparteitag in Köln-Porz am 6. Oktober auf den zweiten Platz des Bezirks Köln hinter den Spitzenkandidaten Gerd Kaspar gewählt. Nach den Worten von Alexander Graf Lambsdorff ist der Bezirk mit seinen vier Kandidaten super aufgestellt für die Europawahl am Sonntag, 26.5.2019.

Fahrt ins Forschungszentrum Jülich

Spannende Einblicke in die Arbeit der Wissenschaftler erhielt jetzt die FDP Königswinter bei einem Besuch des Forschungszentrums Jülich. Unser Parteifreund Stefan Rauschen, der in Jülich arbeitet und uns eingeladen hatte, informierte uns über die Bereiche Bioökonomie und Forschungsförderung.  Anschließend konnten wir die Gewächshäuser und Labore des Deutschen Pflanzen  Phänotypisierungs-Netzwerkes besichtigen. Hier werden neue Konzepte und Technologien zur Phänotypisierung von Pflanzen entwickelt, um die deutsche und internationale Wissenschaft zu unterstützen. Die Anwendungsmöglichkeiten reichen von der Identifizierung von Gen-Funktions-Beziehungen in der Grundlagenforschung bis zur Unterstützung angewandter Pflanzenzüchtung.

Vortrag zur Datenschutzgrundverordnung stattgefunden

 

Zu einer Informationsveranstaltung zu der im Mai in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hatte die FDP Königswinter eingeladen. In einem unterhaltsamen Vortrag informierte Datenschutzexperte Prof. Peter Gola über die Ursprünge des deutschen Datenschutzrechts, die bis in die 70er Jahre zurückgehen, und die Zielsetzung und Grundlagen der neuen Verordnung.

 

Sein Fazit: Einerseits ermöglicht die Verordnung den Menschen, selbst über ihre Daten und deren Verwendung zu bestimmen. Andererseits gibt es zahlreiche regulatorische Schwächen. So betrifft die Verordnung viele Organisationen, die nicht mit Daten handeln, wie beispielsweise Vereine und Kleinunternehmen. Der bürokratische Aufwand und die Dokumentationspflichten sind enorm und stellen viele vor große Hürden. Schließlich sind die Informationspflichten umfassend geregelt, führen aber dazu, dass die Nutzer ungelesen mehrseitige Einverständniserklärungen unterschreiben.

 

Die Teilnehmer stimmten in der abschließenden Fragerunde den Thesen und v.a. auch dem Fazit des Referenten zu. Einige wussten von den bürokratischen Hürden zu berichten, andere von eingestellten Internet-Seiten wegen der unklaren Pflichten. Bernd Schlegel dankte dem Referenten zum Abschluss und versicherte, dass die FDP Königswinter das Thema Datenschutz und die Ausgestaltung des entsprechenden rechtlichen Rahmens weiterhin auf der Agenda stehen haben wird. So soll der Vorstand auf seiner nächsten Sitzung am 10. Oktober über das weitere Vorgehen beraten.

 

Jessica Gaitskell kandidiert für das Europäische Parlament

 

Auf der Kreiswahlversammlung der FDP Rhein-Sieg wurde Jessica Gaitskell aus unserem Ortsverband jetzt zur Kandidatin für die Europawahl 2019 gewählt. Die Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Nicole Westig freute sich bei ihrer Begrüßungsrede über das große Interesse der Freien Demokraten an Europapolitik: „Gleich drei tolle Kandidaten haben sich um die Rhein-Sieg-Kandidatur für das Europäische Parlament beworben. Das Interesse unserer Partei an Europa ist hoch, wir leben den europäischen Gedanken und werden unsere Ideen für ein besseres Europa nächstes Jahr zur Wahl stellen.“

 

In ihren Bewerbungsreden betonten die drei Kandidaten Jessica Gaitskell aus Königswinter, Ulf Gassner aus Sankt Augustin und Michael Marx aus Hennef die Bedeutung Europas, präsentierten ihre Vita und warben für ihre politischen Schwerpunkte. Bei der anschließenden Wahl konnte sich Jessica Gaitskell nach zwei Wahlgängen und einem Losentscheid gegen ihre Mitbewerber durchsetzen. Im ersten Wahlgang war Gaitskell noch mit 38 Stimmen auf dem zweiten Platz hinter Marx (44) und vor Gassner (10) gelandet. In der anschließenden Stichwahl kam es zum Patt zwischen Gaitskell und Marx, die beide 45 Stimmen erreichten. Am Ende musste das Los der Wahlleiterin entscheiden mit dem glücklicheren Ausgang für die Freidemokratin aus Königswinter. Gaitskell wird zusammen mit den anderen Europa-Kandidaten der FDP am 27. Januar 2019 auf dem Bundesparteitag in Berlin auf eine gemeinsame Bundesliste der Freien Demokraten gewählt.

 

"Der OV Königswinter freut sich nach Dagmar Ziegner bei der letzten Landtagswahl mit Jessica Gaitskell für die Europawahl im nächsten Jahr erneut eine Kandidatin im Rhein-Sieg-Kreis stellen zu können. Wir gratulieren unserer Parteifreundin zu ihrem Erfolg und zum souveränen Auftritt am Wahlabend und freuen uns jetzt auf einen Wahlkampf für Europa," erklärt der Ortsvorsitzende Bernd Schlegel.

 

Gratulation nach einem spannenden Wahlabend (v.l.n.r.): Norbert Kicinski (Vorsitzender FDP Lohmar), Alexander Graf Lambsdorff MdB (Ehrengast), Jessica Gaitskell (Europa-Kandidatin), Nicole Westig MdB (Kreisvorsitzende), Jörn Freynick MdL (stellvertretender Kreisvorsitzender)

 

 

Europa-Parteitag am 18.9.: Unsere Kandidatin stellt sich vor

 Auf dem Bundesparteitag machte Christian Lindner deutlich: "Auf die Krisen der Welt gibt es keine schnelle oder einfache Antwort. Aber jede Lösung fängt für uns Liberale mit einem Wort an: Europa."

 An diesen Lösungen möchte ich mitarbeiten und deshalb bewerbe ich mich als Kandidatin für die Europawahl 2019.

 Mit meiner Familie wohne ich seit 2010 erst in Thomasberg, später in Heisterbacherrott.

 Als Studentin der Sinologie und anschließend als Unternehmensberaterin habe ich vielen Ländern gearbeitet und internationale Erfahrungen gesammelt. Ich spreche vier Sprachen und unsere Kinder wachsen zweisprachig auf. In diesem Sommer habe ich den Masterstudiengang "European Studies" an der Uni Bonn abgeschlossen und freue mich auf die neue Herausforderung, im Wahlkampf mit den Menschen ins Gespräch über Europa zu kommen.

Vor allem die liberalen Positionen zur Außen- und Verteidigungspolitik liegen mir am Herzen:

Die NATO mit mehr europäischem Engagement stärken, eine europäische Verteidigungsgemeinschaft aufbauen, eine europäische Armee unter parlamentarischer Kontrolle.

 

Ich freue mich auf die Kreiswahlversammlung am 18. September in Lohmar und hoffe, dass viele von Ihnen kommen werden.

 

Bis dahin grüßt Sie

Jessica Gaitskell